Anfrage: Einladung eines Vertreters der Firma Palantir auf das Käpsele Innovation Festival
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, der Freiburger Ortsgruppe des Chaos Computer Clubs kritisiert unserer Meinung nach zu Recht, dass ein Vertreter der Firma Palantir auf das Käpsele Innovation Festival eigeladen […]
Anfrage: Social Media Ressourcen der Stadt
Social Media ist eine wichtige Kommunikationsplattform für eine moderne Stadtverwaltung. Die Auftritte werden immer wieder auch kritisch diskutiert. Wir wollen daher eine transparente Datenlage und haben daher folgende Anfrage an […]
Antwort Anfrage Catcalling
Die Antwort der Verwaltung zu unserer Anfrage Catcalling ist da. Leider fällt Catcalling aus Sicht der Verwaltung nicht unter die „grob ungehörige Belästigung“ wie sie schon jetzt in der Polizeiverordnung […]
Anfrage: Katzenschutzverordnung
Schon länger treibt unsere Fraktion das Thema Katzenschutzverordnung um. Ziel einer solchen Verordnung ist es, die Zahl der verwilderten freilaufenden Katzen in Freiburg tierschutzgerecht zu reduzieren. In einer Verordnung könnte […]
Antwort zur Anfrage Zigarettenkippen in der Innenstadt
Kürzlich haben wir eine Anfrage dazu gestellt, wie gegen wild weggeworfene Zigarettenkippen in der Innenstadt vorgegangen werden kann. Nun hat uns die Antwort der Verwaltung erreicht: Einzelanfrage nach § 24 […]
Anfrage: Catcalling als Ordnungswidrigkeit in der Polizeiverordnung?
Catcalling nervt! In Köln hat der Gemeinderat beschlossen, dass geprüft werden soll, wie das sogenannte Catcalling in Zukunft als Ordnungswidrigkeit bestraft werden kann. Das wollen wir auch in Freiburg und […]
Antwort Anfrage Vollzug Plakatierungsregeln
Seit Jahren gibt es immer wieder Initiativen, die Zahl der Wahlplakate im Stadtgebiet zu begrenzen. Bislang leider ohne Erfolg. Das Mindeste wäre, dass die geltenden Plakatierregeln eingehalten werden. Auch das […]
Anfrage: Zigarettenkippen in der Innenstadt
Zigarettenkippen sind ein Problem für die Umwelt. Obwohl es Strafen gibt, werden in der Innenstadt noch immer Kippen achtlos auf dem Boden entsorgt. Dazu haben wir eine Anfrage an die […]
Antwort zur Anfrage: Umgang mit PAK-haltigem Teer
Vor Kurzem haben wir bei der Stadt angefragt, wie Grundsätzlich mit PAK-belastetem Teer auf Baustellen umgegangen wird. Nun haben wir die Antwort erhalten. Die Stadt sowie die städtischen Gesellschaften haben […]
Anfrage: Vollzug Plakatierungsregeln bei Wahlen
Nahc fast jeder Wahl hängen wochenlang noch Plakate im Stadtgebiet. Eigentlich gibt es einheitliche Plakatierregeln nach denen Plakate spätestens eine Woche nach der Wahl abgehängt werden müssen. Verboten ist beispielweise […]