Anfrage: Vollzug Plakatierungsregeln bei Wahlen
Nahc fast jeder Wahl hängen wochenlang noch Plakate im Stadtgebiet. Eigentlich gibt es einheitliche Plakatierregeln nach denen Plakate spätestens eine Woche nach der Wahl abgehängt werden müssen. Verboten ist beispielweise […]
Anfrage: Situation von LSBTIQ* und Immigrant*innen in der Partnerstadt Madison
Immer wieder erreichen uns Nachrichten darüber, wie sich die Situation für Menschen der LSBTIQ*-Community in den USA unter Präsident Trump deutlich verschlechtert. Wir wollten daher wissen, ob es zu diesen […]
Anfrage: Umgang mit PAK-haltigem Teer im Stadtgebiet
PAK-haltiger Terr kann gefährlich für Mensch und Umwelt sein. Bei einer Baustelle in der Wiehre haben Engagierte einen nicht sachgerechten Umgang mit PAK-haltigem Abbruch gemeldet. (https://rdl.de/beitrag/mangelnder-schutz-der-kosovarischen-arbeiter-bei-badenova-bausstelle-der-freiburger-wiehre) Wir haben dies zum […]
Antwort zur Anfrage Rassismus und Rechtsextremismus an Schulen
Sehr geehrte Frau Stadträtin Polášek, sehr geehrte Frau Stadträtin Fehlberg, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 14.10.2025 an Herrn Oberbürgermeister Horn. In Absprache mit dem Oberbürgermeister antworte ich Ihnen gerne […]
Anfrage: Rassismus und Rechtsextremismus an Schulen
Auch an unseren Freiburger Schulen gibt es ab und an Fälle von Rassismus, Rechtsextremismus oder anderer Formen der gruppenbezogenen Menschenfeidnlichkeit. Dagegen braucht es Strategien, auf die Lehrer*innen, Schulsozialarbeit und Mitarbeitende […]
Antwort zur Anfrage Umgehung Zweckentfremdungsverbot und Mietpreisbremse durch Plattformen wie Wunderflats verhindern
Zu unserer Anfrage vom 17.07. hat die Verwaltung nun eine Antwort vorgelegt. Leider ist es wohl nicht möglich, die Vermietung von möblierten Wohnungen zu Wucherpreisen pauschal rechtlich zu unterbinden. Jedes […]
Wuchermieten verbieten? Anfrage zur Umgehung des Zweckentfremdungsverbots durch Plattformen wie Wunderflats
Das Geschäftsmodell von Wohnungsplattformen wie Wunderflats ist es, die Mietpreisbremse und das Zweckentfremdungsgebot durch kurzzeitige Vermietung von möblierten Wohnungen zu umgehen. Wir wollen, dass in Freiburg alle möglichen Hebel in […]
Was passiert mit der Schlossbergnase?
Seit mehreren Wochen wird das Gebäude am Schwabentor1/2 als Pop-Up-Store genutzt. Demnächst läuft jedoch die Nutzung aus. Wir finden, der Ort hat viel Potenzial für eine gastronomische und kulturelle Nutzung. […]
Begrenzung der Anzahl der Wahlplakate
Begrenzung von Wahlplakaten in Freiburg: Parteien fordern Maßnahmen gegen Umweltbelastung und Verkehrsgefährdung durch exzessive Plakatierung. Vorschläge zu Genehmigungsaufklebern, Plakatanschlagflächen und strikteren Regelungen stehen im Fokus.
Zukunft der Werkrealschulen
Zukunft der Freiburger Werkrealschulen: Was bedeutet das Ende des Werkrealschulabschlusses? Wir fordern Klarheit zu Übergangsphasen, Schülerprognosen und finanzieller Unterstützung. Unsere Fragen beleuchten die Folgen der geplanten Reform. Jetzt informieren und Diskussion starten!