Antwort zur Anfrage Zigarettenkippen in der Innenstadt
Kürzlich haben wir eine Anfrage dazu gestellt, wie gegen wild weggeworfene Zigarettenkippen in der Innenstadt vorgegangen werden kann. Nun hat uns die Antwort der Verwaltung erreicht: Einzelanfrage nach § 24 […]
Amtsblatt: Igel schützen & kostenloses WLAN
Igel schützen! Unser heimischer Igel gilt als potenziell gefährdete Art. Doch nicht nur der Klimawandel und das Insektensterben setzen dem Tier zu, sondern auch Mähroboter stellen eine große Gefahr dar. […]
Anfrage: Catcalling als Ordnungswidrigkeit in der Polizeiverordnung?
Catcalling nervt! In Köln hat der Gemeinderat beschlossen, dass geprüft werden soll, wie das sogenannte Catcalling in Zukunft als Ordnungswidrigkeit bestraft werden kann. Das wollen wir auch in Freiburg und […]
Antrag: Öffentliche, städtische WLAN-Hotspots umsetzen
Seit Jahren ist die Forderung nach kostenlosen WLAN-Hotspots ein wichtiges Thema in Jugendbeteiligungsverfahren. Wir wollen das nun aufnehmen und haben daher einen Antrag gestellt. Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die […]
Antwort Anfrage Vollzug Plakatierungsregeln
Seit Jahren gibt es immer wieder Initiativen, die Zahl der Wahlplakate im Stadtgebiet zu begrenzen. Bislang leider ohne Erfolg. Das Mindeste wäre, dass die geltenden Plakatierregeln eingehalten werden. Auch das […]
Gegen Menstruationsarmut: Menstruationsboxen für soziale, kulturelle oder sportliche Einrichtungen
Frauen* geben in ihrem Leben bis zu 16.000€ für Menstruationsprodukte aus. Menstruationsarmut, also dass Geld für Menstruationsprodukte fehlt, ist weit verbreitet. Wir fordern daher: Menstruationsprodukte müssen in allen Toiletten […]
Anfrage: Zigarettenkippen in der Innenstadt
Zigarettenkippen sind ein Problem für die Umwelt. Obwohl es Strafen gibt, werden in der Innenstadt noch immer Kippen achtlos auf dem Boden entsorgt. Dazu haben wir eine Anfrage an die […]
Anfrage: Vollzug Plakatierungsregeln bei Wahlen
Nahc fast jeder Wahl hängen wochenlang noch Plakate im Stadtgebiet. Eigentlich gibt es einheitliche Plakatierregeln nach denen Plakate spätestens eine Woche nach der Wahl abgehängt werden müssen. Verboten ist beispielweise […]
Antrag: Aufnahmebereitschaft für Menschen aus Afghanistan aus dem Ortskräfte-, Überbrückungs- und Menschenrechtsprogramm
In der Gemeinderatssitzung am 03.03.26 haben wir folgenden Antrag gestellt. Dieser bekam eine Mehrheit und wird nun von der Stadtverwaltung aufbereitet. Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, […]
Antrag: Eine Regenbogenbrücke für Dietenbach
in der Gemeinderatssitzung am 03.03.26 haben wir beantragt, dass eine der Fuß- und Radbrücken in Dietenbach mit einer künstlerischen Beleuchtung unter dem Motto Regenbogenbrücke versehen wird. Aud formalen Gründen wurde […]