Anfrage: Social Media Ressourcen der Stadt
Social Media ist eine wichtige Kommunikationsplattform für eine moderne Stadtverwaltung. Die Auftritte werden immer wieder auch kritisch diskutiert. Wir wollen daher eine transparente Datenlage und haben daher folgende Anfrage an […]
Antwort Anfrage Catcalling
Die Antwort der Verwaltung zu unserer Anfrage Catcalling ist da. Leider fällt Catcalling aus Sicht der Verwaltung nicht unter die „grob ungehörige Belästigung“ wie sie schon jetzt in der Polizeiverordnung […]
Mehr Gerechtigkeit: Sophies Rede zu unserem Antrag, Wahlplakate durch die Stadtreinigung abhängen zu lassen
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, seit Jahren haben wir immer wieder Initiativen gestartet um den übermäßigen Plakatwildwuchs an Wahlen zu begrenzen: Plakatobergrenze: gescheitert, höhere Einnahmen aus Ordnungsgeld im letzten Haushalt: […]
Antwort zur Anfrage Zigarettenkippen in der Innenstadt
Kürzlich haben wir eine Anfrage dazu gestellt, wie gegen wild weggeworfene Zigarettenkippen in der Innenstadt vorgegangen werden kann. Nun hat uns die Antwort der Verwaltung erreicht: Einzelanfrage nach § 24 […]
Amtsblatt: Igel schützen & kostenloses WLAN
Igel schützen! Unser heimischer Igel gilt als potenziell gefährdete Art. Doch nicht nur der Klimawandel und das Insektensterben setzen dem Tier zu, sondern auch Mähroboter stellen eine große Gefahr dar. […]
Anfrage: Catcalling als Ordnungswidrigkeit in der Polizeiverordnung?
Catcalling nervt! In Köln hat der Gemeinderat beschlossen, dass geprüft werden soll, wie das sogenannte Catcalling in Zukunft als Ordnungswidrigkeit bestraft werden kann. Das wollen wir auch in Freiburg und […]
Antrag: Öffentliche, städtische WLAN-Hotspots umsetzen
Seit Jahren ist die Forderung nach kostenlosen WLAN-Hotspots ein wichtiges Thema in Jugendbeteiligungsverfahren. Wir wollen das nun aufnehmen und haben daher einen Antrag gestellt. Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die […]
Antwort Anfrage Vollzug Plakatierungsregeln
Seit Jahren gibt es immer wieder Initiativen, die Zahl der Wahlplakate im Stadtgebiet zu begrenzen. Bislang leider ohne Erfolg. Das Mindeste wäre, dass die geltenden Plakatierregeln eingehalten werden. Auch das […]
Gegen Menstruationsarmut: Menstruationsboxen für soziale, kulturelle oder sportliche Einrichtungen
Frauen* geben in ihrem Leben bis zu 16.000€ für Menstruationsprodukte aus. Menstruationsarmut, also dass Geld für Menstruationsprodukte fehlt, ist weit verbreitet. Wir fordern daher: Menstruationsprodukte müssen in allen Toiletten […]
Anfrage: Zigarettenkippen in der Innenstadt
Zigarettenkippen sind ein Problem für die Umwelt. Obwohl es Strafen gibt, werden in der Innenstadt noch immer Kippen achtlos auf dem Boden entsorgt. Dazu haben wir eine Anfrage an die […]