Antrag: Katzenschutzverordnung
Freiburg soll endlich eine Katzenschutzverordnung bekommen. Dafür haben wir mit anderen Fraktionen einen Antrag im Gemeinderat gestellt. Antrag nach §34 GemO: Katzenschutzverordnung Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die unterzeichnenden Fraktionen […]
Fraktionen fordern umfangreichen Stadtbaumschutz und 1.000 neue Bäume
Mit einem umfassenden Aufsetzungsantrag haben die Fraktionen Freiburg for You (FR4U), Grüne, SPD+JF, Eine Stadt für alle sowie Einzelstadtrat Winkler von Freiburg Lebenswert besseren Schutz von Stadtbäumen sowie eine Pflanzoffensive […]
Missbrauchsanfällige Brötchentaste? Sophies Rede zum Thema Parken
Sehr geehrte Autofahrende, es war ein netter Versuch, einem in Deutschland vollends unterpriviligierten Fortbewegungsmittel -dem Auto- wenigstens einen kleinen Vorteil zu verschaffen, doch leider muss ich Ihnen heute das fossilbetriebene […]
Antwort Anfrage Zuständigkeit bei Geldwäsche
Zu unserer Anfrage zu den Zuständigkeiten beim Verdacht auf Geldwäsche ist nun die Antwort da. Die Zuständigkeiten in diesem Bereich liegen nicht bei der Stadt sondern beim Regierungspräsidium. Hier können […]
Anfrage: Zuständigkeiten bei Geldwäscheverdacht
Die Situation kennen wohl viele: Ein Restaurant besteht seit Jahren, jedoch kommen kaum Kund*innen. Man fragt sich, wie sich der Betrieb halten kann. Der Verdacht auf illegale Geschäftspraktiken wie Geldwäsche […]
Anfrage: Frühwarnsysteme für Waldbrände
Der Klimawandel schreitet voran. Auch bei uns wird es immer öfter lange Trockenphasen geben, die Waldbrände begünstigen. Mittlerweile gibt es verschiedene Systeme, mit denen Waldbrände früh erkannt werden können. Wir […]
Antwort Anfrage Schutz von Mitarbeitenden in der kinder- und Jugendhilfe
Einzelanfrage nach §24 Abs. 4 GemO Schutzmaßnahmen für Mitarbeitende in der Kinder- und Jugendarbeit Sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrter Herr Stadtrat vielen Dank für Ihr Schreiben vom 29.07.206 zu […]
Transparenz statt Hinterzimmerpolitik: Sonjas Rede zur Neuordnung der Chorförderung
Sehr geehrte Damen und Herren, mit der Chorförderung kommt nun das nächste Kapitel der Neuordnung der Förderungen im Kulturbereich. Hier sehen wir, wie im gesamten Prozess der Neuordnung, Verbesserungspotenzial. Denn […]
Anfrage: Social Media Ressourcen der Stadt
Social Media ist eine wichtige Kommunikationsplattform für eine moderne Stadtverwaltung. Die Auftritte werden immer wieder auch kritisch diskutiert. Wir wollen daher eine transparente Datenlage und haben daher folgende Anfrage an […]
Antwort Anfrage Catcalling
Die Antwort der Verwaltung zu unserer Anfrage Catcalling ist da. Leider fällt Catcalling aus Sicht der Verwaltung nicht unter die „grob ungehörige Belästigung“ wie sie schon jetzt in der Polizeiverordnung […]