Mehr Gerechtigkeit: Sophies Rede zu unserem Antrag, Wahlplakate durch die Stadtreinigung abhängen zu lassen
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, seit Jahren haben wir immer wieder Initiativen gestartet um den übermäßigen Plakatwildwuchs an Wahlen zu begrenzen: Plakatobergrenze: gescheitert, höhere Einnahmen aus Ordnungsgeld im letzten Haushalt: […]
FR4U will Wahlplakate durch die Stadtreinigung abhängen lassen
Die FR4U-Fraktion hat zur Gemeinderatssitzung am 23.06.26 beantragt, dass Wahlplakate zukünftig nach allen Wahlen durch die Stadtreinigung der ASF abgehängt werden sollen. Der Antrag ist eine Reaktion auf die Antwort […]
Anfrage: Vollzug Plakatierungsregeln bei Wahlen
Nahc fast jeder Wahl hängen wochenlang noch Plakate im Stadtgebiet. Eigentlich gibt es einheitliche Plakatierregeln nach denen Plakate spätestens eine Woche nach der Wahl abgehängt werden müssen. Verboten ist beispielweise […]