Die Freiburg for You Fraktion spricht sich für eine Vertagung der Entscheidung über die Neuordnung der Kulturförderung aus.
„Grundsätzlich begrüßen wir das Ziel der Neuordnung, über Jurys mehr Expertise bei der Entscheidung über die Kulturförderung einholen zu können und auch die Gemeinderät*innen zu entlasten. Dennoch sind für den Grundsatzbeschluss noch zu viele Fragen offen und die Kommunikation mit Kulturschaffenden ist noch ausbaufähig“, erklärt Stadträtin Sonja Wagner.
Die Freiburg for You-Fraktion hat – anders als in der Presse teilweise dargestellt – im Frühjahr nur den Antrag zu einer Neuordnung im Chorbereich unterstützt. Entsprechend hat die Fraktion nun einen Antrag eingereicht, dass im Gemeinderat am 09.12. lediglich die Neuordnung im Chorbereich final beschlossen werden soll. Für die anderen Bereiche braucht es eine tiefergehende Debatte und grundlegende Fragen müssen noch geklärt werden.
Zentral ist zum Beispiel die Ausgestaltung der Jurys und Förderrichtlinien: Wie sind die Jurys zusammengesetzt? Wie wird gesichert, dass sich die Haushaltsgespräche mit den Fraktionen der Kulturinstitutionen nicht einfach auf die Jurymitglieder verlagern? Wie können Kultursachverständige in Jurys miteinbezogen werden, wenn ebendiese doch auch oft von Fördermitteln der Stadt abhängig sind? Wie hoch wäre die Aufwandsentschädigung für Jurymitglieder? Wie wird der kulturpolitische Einfluss von demokratisch gewählten Gemeinderatsmitglieder ausreichend sichergestellt?
Die Freiburg for You Fraktion fordert von der Verwaltung zunächst diese Fragen zu klären, bevor ein Grundsatzbeschluss getroffen wird. Zudem müssen die Kulturschaffenden auf dem Weg mitgenommen werden. Dafür braucht es eine gute Kommunikation durch das Kulturamt und einen transparenten Prozess.