Die Gemeinderatsfraktion Freiburg for You (Volt, Urbanes Freiburg, Die PARTEI) setzt in ihren Haushaltsanträgen einen Schwerpunkt in der Aufwertung des öffentlichen Raums. So sollen mit dem Investitionsprogramm „Sitz! Platz!“ bis zu 100 neue Sitz- und Aufenthaltsmöglichkeiten im gesamten Stadtgebiet geschaffen werden. „Wir haben nicht nur klassische Parkbänke im Sinn, sondern auch Holzpodeste, Himmelsliegen und überdachte Aufenthaltsmöglichkeiten. Der öffentliche Raum dient immer mehr als Wohnzimmer im Freien, da die Wohnsituationen immer beengter werden. Öffentliche Räume sollen zum Verweilen einladen, das lässt die Menschen vielleicht auch wieder näher zusammenrücken“, erläutert Sonja Wagner (Urbanes Freiburg) die Motivation.
Einhergehend mit dem Gewinn an Attraktivität soll die Stadt auch Fit für die Folgen des Klimawandels gemacht werden. „Wir wollen das Projekt Freiburger Grünoasen um weitere zwei Projekte ausweiten. Damit entsiegeln wir nicht nur Plätze, sondern schaffen auch schattige Orte, die auch Hitzesommern erträglicher machen.“, erklärt Anna Polášek (Volt). Mit einem Pilotprogramm Schwammstadtpflaster will die Fraktion erreichen, dass an Stellen, wo für Fernwärme sowieso Straßen aufgerissen werden, versickerungsfähiger Belag und zum Beispiel größere Baumscheiben mehr Regenwasser aufnehmen und speichern können.
Im Sozialbereich will Freiburg for You neben der Förderung vielfältiger Initiativen aus der Stadtgesellschaft in die Bildungsgerechtigkeit in Weingarten investieren. „Zusammen mit „Eine Stadt für alle“ wollen wir Maßnahmen aus dem erst kürzlich im Gemeinderat beschlossenen Bildungskonzeptes vorziehen und stärken“, erklärt Felicia Fehlberg (Volt). Zudem soll die Drogenprävention an Schulen ausgebaut und das durchweg erfolgreiche Modellprojekt zu kostenlosen Menstruationsprodukten verstetigt und auf alle weiterführenden Schulen ausgeweitet werden.
Die Stärkung von junger und innovativer Kunst und Kultur ist in den Anträgen für Institutionen wie das Delphi Space, Kulturaggregat oder der Slow Club widergespiegelt. Mit einem revolutionär- innovativen Ansatz will die Fraktion auch die Späti-kultur stärken. „Wir wollen den allseits beliebten Biermann Pischko mit einem Lasten-E-Bike ausstatten, so dass damit die getränkebasierte Versorgung der Bevölkerung in allen Stadtteilen (außer Rieselfeld) gesichert werden kann“, so Sophie Kessl (Die PARTEI).
Sparpotenzial sieht die Fraktion insbesondere im Messebetrieb der FWTM. Zudem soll der Verkauf von getragenen Socken des Oberbürgermeisters auf einschlägigen Onlineplattformen Geld in die klamme Stadtkasse spülen.
Unsere Haushaltsanträge im Überblick:
Mehrausgaben: 4.704.028€
Darunter:
- Sonderprogramm „Sitz! Platz!“ Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum: 500.000€
- Ausweitung Grünoasen: 400.000€
- Pilotprogramm Schwammstadtpflaster: 100.000€
- Ausweitung Drogenprävention an Schulen: 172.833€
- Bildungskonzept Weingarten: 332.000€
- Menstruationsprodukte an allen weiterführenden Schulen: 150.000€
Deckungsvorschläge: 2.484.000€
Darunter:
- Einsparung FWTM Messebetrieb: 1.500.000€
- Parkgebühren Busparkplätze: 500.000€
- Sockenverkauf Martin Horn: 10.000€
- Pachterhöhung u. a. Zeit- und Kleingärten: 22.000€
Eine ausführliche Übersicht der Anträge gibt es auf https://fr4u.de/dhh2526/