Kaum ein Thema wurde im letzten Jahr so heiß diskutiert, wie die Verpackungssteuer. Nun steht als Alternative eine Einwegbechersteuer im Raum. Für unsere Entscheidungsfindung ist wichtig zu wissen: Welchen Ertrag bringt überhaupt so eine Einwegbechersteuer? Und wie hoch ist der Verwaltungsaufwand? Dioese Fragen haben wir der Verwaltung gestellt:
Anfrage zur Verpackungs- bzw. Einwegbechersteuer
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn,
im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um die Verpackungssteuer bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
- Mit welchen Steuereinahmen kalkuliert die Verwaltung bei der Umsetzung einer Einwegbechersteuer im Vergleich mit der bisherigen Verpackungssteuer?
- Wie hoch ist der finanzielle und personelle Aufwand für die Erhebung und Abrechnung der Einwegbechersteuer im Vergleich zur bisherigen Verpackungssteuer?
Wenn möglich, bitten wir um die Beantwortung bis zum Haupt- und Finanzausschuss am 12.10.26.
Mit freundlichen Grüßen
Felicia Fehlberg
Fraktionsvorsitzende FR4U
Anna Polášek
stellv. Fraktionsvorsitzende FR4U