Für viele stellt die schiere Masse an Wahlplakaten ein Ärgernis dar, insbesondere dann, wenn sie auch Wochen nach der Wahl noch hängen. Wir haben daher bei der Verwaltung nachgefragt, welche Ordnungsgelder für nicht abgehängte Plakate erhoben werden und ob die Kosten für Abhängung den Parteien in Rechnung gestellt werden. Aus der Antwort geht hervor, dass zuletzt 2019 Gebühren erhoben wurden, danach sind „Plakate im Zuge der allgemeinen Straßenreinigung entfernt worden, ohne dass dabei gesonderte Kosten berechnet wurden. Bußgelder wurden keine erhoben.“
Konsequenterweise fragt sich unsere PARTEI-Stadträtin Sophie Kessl: „Warum bin ich noch so doof und hänge alle Plakate nach Wahlen wieder ab und muss auch noch die Entsorgung zahlen? Die Plakatierordnung scheint ja mehr sowas wie eine Empfehlung zu sein, konsequent durchgesetzt wird sie nicht.“
Um auf die Absurdität aufmerksam zu machen und die Gleichbehandlung aller Wahlkämpfenden zu gewährleisten, haben wir in einem Antrag vorgeschlagen, zukünftig die Abfallwirtschaft damit zu beauftragen, alle Plakate nach Wahlen abzuhängen.
Eine Mehrheit dafür gab es im Gemeinderat nicht. Wir hoffen aber, dass dieser Vorstoß dafür sorgt, dass die Stadtreinigung zukünftig die Plakate nicht mehr gratis abhängt, sondern die Kosten den Parteien in Rechnung gestellt werden.
Sophie Kessl hat auch noch weitere Ideen: „Die Stadtreinigung könnte die Plakate ja auch aufhängen und die Müllwerker*innen könnten bei der Papiermüllabfuhr Wahlflyer direkt in die Tonne jedes Haushalts legen, denn da landen sie ja eh.“